Rechtsschutz

Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht

Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht

Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht kann im Einzelfall vor der Vollstreckung fehlerhafter bzw. rechtswidriger Steuerbescheide bewahren, muss aber beim Finanzamt bzw. beim Finanzgericht gesondert beantragt werden. Im Steuerrecht haben Einspruch und Klage gegen vermeintlich fehlerhafte bzw. rechtswidrige Steuerbescheide leider keine auschiebende Wirkung, d.h. die Vollstreckbarkeit der Steuerbescheide wird weder durch einen Einspruch noch durch eine Klage gehemmt. Solange die Vollstreckbarkeit eines Steuerbescheids nicht durch eine gesonderte Entscheidung nicht beseitigt wird, macht das Finanzamt zwischen rechtmäßigen und rechtswidrigen Steuerbescheiden keinen Unterschied, auch nicht bei der Vollstreckung. 



Rechtsschutz im Steuerrecht

Rechtsschutz im Steuerrecht

In Deutschland gliedert sich der Rechtsschutz im Steuerrecht in die beiden großen Bereiche „Außergerichtlicher Rechtsschutz“ und „Gerichtlicher Rechtsschutz“, wobei im Rahmen des außergerichtlichen Bereichs der Einspruch gegen einen Steuerbescheid die zentrale Rolle einnimmt. Ferner ist der Rechtsschutz im Steuerrecht größtenteils dahingehend zweistufig aufgebaut, dass zunächst die außergerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten auszuschöpfen sind, bevor der Weg zu den Finanzgerichten eröffnet ist. Eine besondere und wichtige Rolle spielen die Rechtsschutzmöglichkeiten im Bereich der Vollstreckung der Steuerbescheide.