Einspruch und Klage im Steuerrecht

Steuerpflichtige Personen und Unternehmen können sich gegen rechtswidrige Steuerbescheide mittels Einspruch und Klage wehren. Die Abgabe von Steuererklärungen ist für die meisten unter uns eine lästige Pflicht, der man (leider) nicht entgehen kann, solange man steuerpflichtige Einkünfte erzielt. Ist die Steuererklärung erst einmal beim Finanzamt abgegeben, gibt es beim Überprüfen der Steuerbescheide oft böse Überraschungen, da diese in sehr vielen Fällen von der Steuererklärung mehr oder weniger abweichen. Dann muss der Steuerpflichtige nochmals aktiv werden […]

Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht

Vorläufiger Rechtsschutz im Steuerrecht kann im Einzelfall vor der Vollstreckung fehlerhafter bzw. rechtswidriger Steuerbescheide bewahren, muss aber beim Finanzamt bzw. beim Finanzgericht gesondert beantragt werden. Im Steuerrecht haben Einspruch und Klage gegen vermeintlich fehlerhafte bzw. rechtswidrige Steuerbescheide leider keine auschiebende Wirkung, d.h. die Vollstreckbarkeit der Steuerbescheide wird weder durch einen […]

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Zulässigkeit des Einspruchs Zulässigkeit des Einspruchs

Das Finanzamt überprüft zu Beginn des Einspruchsverfahrens die Zulässigkeit des Einspruchs nach den Vorschriften der §§ 357 Abs. 2 AO und § 367 Abs. 1 AO. Liegt eine der Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht vor, wird der Einspruch gegen einen Steuerbescheid gem. § 358 AO als unzulässig verworfen. In der Praxis kommt es leider […]

Rechtsschutz in der Vollstreckung Rechtsschutz in der Vollstreckung

Im deutschen Steuerrecht bestehen auch Möglichkeiten, Rechtsschutz im Rahmen der Vollstreckung von Steuerbescheiden zu suchen. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Vollstreckung von Steuerbescheiden haben immer das Ziel, die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen oder das Überleben eines Unternehmens zu retten. Geregelt werden die Rechtsschutzmöglichkeiten in der Vollstreckung in den §§ 249 bis 346 […]

Rechtsweg zum Finanzgericht Rechtsweg zum Finanzgericht

Der Rechtsweg zum Finanzgericht ist bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten gem. § 33 FGO nur in den dort abschließend aufgezählten Fällen eröffnet. Alle übrigen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art gehören vor das allgemeine Verwaltungsgericht, soweit es nicht um eine sozialrechtliche Streitigkeit ist. Bei Streitigkeiten im Steuerrecht ist der Rechtsweg zum Finanzgericht regelmäßig […]

Muster Einspruch gegen Steuerbescheid Muster Einspruch gegen Steuerbescheid

Rechtsschutz gegen einen fehlerhaften bzw. rechtswidrigen Steuerbescheid beginnt in aller Regel mit einem Einspruch, der schriftlich und innerhalb der Einspruchsfrist beim zuständigen Finanzamt einzulegen ist. Das Einspruchsverfahren wird insgesamt erfolgreich sein, wenn sich der Einspruch gegen einen wirksamen Steuerbescheid richtet, beim zuständigen Finanzamt eingereicht wird und dieser sowohl zulässig als […]